Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 4. Februar 2015 –
El Corte Inglés/HABM – Apro Tech (APRO)

(Rechtssache T‑372/12)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke APRO – Ältere nationale Bildmarke B-PRO by Boomerang, ältere Gemeinschaftswortmarke PRO MOUNTAIN und ältere Anmeldungen der Gemeinschaftsbild- und ‑wortmarken B-PRO by Boomerang und PRO OUTDOOR – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

1.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 16, 17, 42)

2.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke APRO – Bildmarken B-PRO by Boomerang und Wortmarken PRO MOUNTAIN und PRO OUTDOOR (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 27, 35, 37, 40, 41, 45‑49)

3.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Zusammengesetzte Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 28, 29)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 25. Mai 2012 (Sache R 196/2011‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der El Corte Inglés, SA und der Apro Tech Co., Ltd

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die El Corte Inglés, SA trägt die Kosten.