Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 12. September 2007 – ColArt/Americas / HABM (BASICS)

(Rechtssache T‑164/06)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BASICS – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft – Beschreibende Marke – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94“

1.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 24-25)

2.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marke ohne Unterscheidungskraft – Ausnahme – Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 3) (vgl. Randnrn. 45-47, 53)

Gegenstand

Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 7. April 2006 (Sache R 788/2005-4) über die Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke BASICS als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	ColArt/Americas, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke BASICS für Waren der Klasse 2 – Anmeldung Nr. 2433613
Entscheidung des Prüfers:	Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung der Beschwerde

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die ColArt/Americas, Inc., trägt die Kosten.