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Urteil des Gerichts vom 29. November 2023 – Myforest Foods/EUIPO (MYBACON)

(Rechtssache T-107/23)1

(Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke MYBACON – Absolutes Eintragungshindernis – Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen – Art. 7 Abs. 1 Buchst. g der Verordnung [EU] 2017/1001)

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Myforest Foods Co. (Green Island, New York, Vereinigte Staaten) (vertreten durch Rechtsanwalt P. Martini-Berthon)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (vertreten durch E. Markakis als Bevollmächtigten)

Gegenstand

Mit ihrer Klage nach Art. 263 AEUV beantragt die Klägerin die Aufhebung der Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 19. Dezember 2022 (Sache R 1201/2022-5).

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

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1     ABl. C 134 vom 17.4.2023.