Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 10. September 2015 – Dow AgroSciences und Dintec Agroquímica – Produtos Químicos/Kommission

(Rechtssache T‑446/10)

„Pflanzenschutzmittel – Wirkstoff Trifluralin – Nichtaufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG – Verordnung (EG) Nr. 33/2008 – Beschleunigtes Verfahren für die Bewertung – Offensichtlicher Beurteilungsfehler – Grundsatz der Nichtdiskriminierung – Verhältnismäßigkeit“

1.                     Landwirtschaft – Rechtsangleichung – Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln – Richtlinie 91/414 – Verfahren zur Aufnahme der Wirkstoffe dieser Mittel in Anhang I der Richtlinie – Ermessen der Kommission – Gerichtliche Kontrolle – Umfang (Richtlinie 91/414 des Rates, Anhang I) (vgl. Rn. 24-27)

2.                     Landwirtschaft – Rechtsangleichung – Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln – Richtlinie 91/414 – Beschluss der Kommission über die Nichtaufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I dieser Richtlinie – Fehlen hinreichender Informationen, die den Schluss zulassen, dass keine Risiken bestehen – Offensichtlicher Ermessensfehler – Fehlen – Verstoß gegen den Grundsatz der guten Verwaltung und die Verteidigungsrechte – Fehlen (Verordnung Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 3 Abs. 3; Verordnung Nr. 33/2008 der Kommission, Art. 15; Richtlinie 91/414 des Rates, Art. 5 Abs. 1 und 2 sowie Anhänge I und II) (vgl. Rn. 31-48)

3.                     Landwirtschaft – Rechtsangleichung – Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln – Richtlinie 91/414 – Beschluss der Kommission über die Nichtaufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I dieser Richtlinie – Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot – Fehlen (Richtlinie 91/414 des Rates, Art. 5 Abs. 1 und Anhang I) (vgl. Rn. 52-59)

4.                     Landwirtschaft – Rechtsangleichung – Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln – Richtlinie 91/414 – Beschluss der Kommission über die Nichtaufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I dieser Richtlinie – Fehlen hinreichender Informationen, die den Schluss zulassen, dass keine Risiken bestehen – Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit – Fehlen (Richtlinie 91/414 des Rates, Art. 5 Abs. 1 und Anhang I) (vgl. Rn. 63-74)

Gegenstand

Klage auf Nichtigerklärung des Beschlusses 2010/355/EU der Kommission vom 25. Juni 2010 über die Nichtaufnahme von Trifluralin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 160, S. 30)

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Dow AgroSciences Ltd und die Dintec Agroquímica – Produtos Químicos, Lda tragen neben ihren eigenen Kosten die der Europäischen Kommission entstandenen Kosten.