Amtsblattmitteilung
Klage der Omega S.A. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 24. Februar 2005
(Rechtssache T-90/05)
Sprache der Klageschrift: Englisch
Die Omega S.A., Bienne (Schweiz), hat am 24. Februar 2005 eine Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften eingereicht. Prozessbevollmächtigter der Klägerin ist P. González-Bueno Catalán de Ocon.
Andere Beteiligte am Verfahren vor der Beschwerdekammer: Omega Engineering Inc., Stamford, Conneticut (USA)
Die Klägerin beantragt,
die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer vom 10. Dezember 2004 in der Sache R 330/2002-2 aufzuheben;
dem Amt die Kosten aufzuerlegen.
Klagegründe und wesentliche Argumente
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:Die Klägerin.
Angemeldete Gemeinschaftsmarke:Bildmarke OMEGA für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 16, 25, 28, 35, 37, 38, 41 und 42 - Anmeldung Nr. 225 771
Inhaberin der Widerspruchsmarke oder des Widerspruchzeichens:
Omega Engineering Inc.
Widerspruchsmarke oder -zeichen:Nationale Wort- und Bildmarken OMEGA, MICROMEGA, OMEGA.COM, OMEGASOFT, OMEGANET für Waren der Klassen 1, 2, 6, 7, 8, 9, 11, 14, 16, 17, 18, 35, 41, und 42.
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:Zurückweisung der Anmeldung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42.
Entscheidung der Beschwerdekammer:Zurückweisung der Beschwerde.