Klage, eingereicht am 19. Oktober 2021 – Target Brands/EUIPO – The Art Company B & S (art class)
(Rechtssache T-676/21)
Sprache der Klageschrift: Englisch
Parteien
Klägerin: Target Brands, Inc. (Minneapolis, Minnesota, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt R. Kunze)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: The Art Company B & S, SA (Quel, Spanien)
Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
Anmelderin der streitigen Marke: Klägerin.
Streitige Marke: Anmeldung der Unionsbildmarke art class – Anmeldung Nr. 16 888 737.
Verfahren vor dem EUIPO: Widerspruchsverfahren.
Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 9. August 2021 in der Sache R 1596/2019-5.
Anträge
Die Klägerin beantragt,
die angefochtene Entscheidung aufzuheben;
dem Beklagten die Kosten des Verfahrens, einschließlich der vor der Beschwerdekammer und der Widerspruchsabteilung entstandenen Kosten, aufzuerlegen.
Angeführter Klagegrund
Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates.
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