Urteil des Gerichts erster Instanz vom 4. November 2008 - Group Lottuss/HABM - Ugly (COYOTE UGLY)
(Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke COYOTE UGLY - Ältere Gemeinschaftswortmarke COYOTE UGLY - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94)
Verfahrenssprache: Spanisch
Verfahrensbeteiligte
Klägerin: Group Lottuss Corp., SL (Barcelona, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte J. Grau Mora, A. Angulo Lafora, M. Ferrándiz Avendaño und J. Arribas García)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: J. Laporta Insa)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM und Streithelferin vor dem Gericht: Ugly, Inc. (Cornwall, New York, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigte: S. Malynicz, Barrister, M. Blair und C. Balme, Solicitors)
Gegenstand
Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 2. März 2007 (verbundene Sachen R 165/2006-2 und R 194/2006-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Ugly, Inc. und der Group Lottuss Corp., SL
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Group Lottuss Corp., SL trägt ihre gesamten eigenen Kosten, vier Fünftel der Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) und vier Fünftel der Kosten der Ugly, Inc.
Die Ugly, Inc. trägt ein Fünftel ihrer eigenen Kosten und ein Fünftel der Kosten des HABM.
____________1 - ABl. C 155 vom 7.7.2007.