Urteil des Gerichts vom 16. Dezember 2011 - Frankreich/Kommission
(Rechtssache T-488/10)
(EFRE - Kürzung eines Zuschusses - Strukturintervention der Gemeinschaft in der Region Martinique - Nichtigkeitsklage - Öffentliche Aufträge - Richtlinie 93/37/EWG - Begriff "direkte Subvention" - Begriff "Sport-, Erholungs- und Freizeiteinrichtungen" - Begründungspflicht - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit)
Verfahrenssprache: Französisch
Parteien
Klägerin: Französische Republik (Prozessbevollmächtigte: E. Belliard, G. de Bergues und N. Rouam)
Beklagte: Europäische Kommission (Prozessbevollmächtigte: F. Dintilhac und A. Steiblytė)
Gegenstand
Klage auf Nichtigerklärung des Beschlusses C (2010) 5229 der Kommission vom 28. Juli 2010 über die Streichung eines Teils des Zuschusses des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zu der in einem Dokument zusammengefassten Programmplanung zum Ziel Nr. 1 für die Strukturinterventionen der Gemeinschaft in der Region Martinique in Frankreich
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Französische Republik trägt die Kosten.
____________1 - ABl. C 13 vom 15.1.2011.