Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 12. September 2007 – Cain Cellars/HABM (Darstellung eines Pentagons)

(Rechtssache T-304/05)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Einfachheit des Zeichens“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Nicht unterscheidungskräftige Marken (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst.  b) (vgl. Randnrn. 23-26)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Mai 2005 (Sache R 975/2004-1) über die Eintragung der Darstellung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	Cain Cellars, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Bildmarke in Pentagonform für die Ware „Wein“ der Klasse 33 – Anmeldung Nr. 3425121
Entscheidung des Prüfers:	Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung der Beschwerde

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.