Urteil des Gerichts erster Instanz vom 12. September 2007 - Cain Cellars / HABM
(Gemeinschaftsmarke − Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht − Absolutes Eintragungshindernis − Fehlende Unterscheidungskraft − Einfachheit des Zeichens)
Verfahrenssprache: Deutsch
Parteien
Klägerin: Cain Cellars, Inc. (St. Helena, Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika), (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte J. Albrecht und W.-W. Wodrich)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: J. Weberndörfer und G. Schneider)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Mai 2005 (Sache R 975/2004-1) über die Eintragung der Darstellung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.
____________1 - ABl. C 257 vom 15.10.2005.