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Klage, eingereicht am 15. Juli 2015 – Loops/HABM (Form einer Zahnbürste)

(Rechtssache T-385/15)

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Loops, LLC (Ferndale, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt T. Schmidpeter)

Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

Angaben zum Verfahren vor dem HABM

Streitige Marke: Internationale Registrierung einer dreidimensionalen Marke mit Benennung der Europäischen Union (Form einer Zahnbürste) – Anmeldung Nr. 1 187 189.

Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 30. April 2015 in der Sache R 1917/2014-2.

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die angefochtene Entscheidung aufzuheben;

die Veröffentlichung in den beantragten Klassen der internationalen Registrierung Nr. 1 187 189 zuzulassen;

dem HABM die Kosten einschließlich der Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen.

Angeführter Klagegrund

Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009.

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