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Urteil des Gerichts vom 6. Juni 2018 – Uponor Innovation/EUIPO – Swep International (SMATRIX)

(Rechtssache T-264/17)1

(Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke SMATRIX – Ältere Unionsbildmarke AsyMatrix – Relatives Eintragungshindernis – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001] – Art. 76 der Verordnung Nr. 207/2009 [jetzt Art. 95 der Verordnung 2017/1001] – Umfang der von der Beschwerdekammer vorzunehmenden Prüfung – Fehlende Würdigung eines vor der Widerspruchsabteilung vorgebrachten Beweismittels)

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Uponor Innovation AB (Borås, Schweden) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Kylhammar)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigter: J. Ivanauskas)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Swep International AB (Landskrona, Schweden) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte J. Norderyd und C. Sundén)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 1. März 2017 (Sache R 236/2016-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Swep International und Uponor Innovation

Tenor

Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 1. März 2017 (Sache R 236/2016-2) wird aufgehoben.

Das EUIPO trägt neben seinen eigenen Kosten die Kosten, die Uponor Innovation im Rahmen des Verfahrens vor dem Gericht entstanden sind.

Die Swep International AB trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten, die Uponor Innovation im Rahmen des Verfahrens vor der Beschwerdekammer des EUIPO entstanden sind.

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1     ABl. C 221 vom 10.7.2017.