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Urteil des Gerichts vom 6. Dezember 2018 – Deichmann/EUIPO – Vans (Darstellung von Linien auf einem Schuh)

(Rechtssache T-638/16)1

(Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die Linien auf einem Schuh darstellt – Ältere Unionsmarke, die aus zwei Balken an der Seite eines Schuhs besteht – Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke – Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung [EG] Nr. 2868/95 [jetzt Art. 7 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625] – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001] – Vertrauensschutz)

Verfahrenssprache: Deutsch

Parteien

Klägerin: Deichmann SE (Essen, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin C. Onken)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: D. Walicka)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Vans, Inc. (Cypress, Kalifornien, Vereingte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Hirsch)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 6. Juli 2016 (Sache R 408/2015-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Deichmann und Vans

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Deichmann SE trägt die Kosten.

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1     ABl. C 392 vom 24.10.2016.