Language of document : ECLI:EU:T:2018:883





Urteil des Gerichts (Neunte Kammer) vom 6. Dezember 2018 – Deichmann/EUIPO – Vans (Darstellung von Linien auf einem Schuh)

(Rechtssache T638/16)

„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die Linien auf einem Schuh darstellt – Ältere Unionsmarke, die aus zwei Balken an der Seite eines Schuhs besteht – Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke – Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 (jetzt Art. 7 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Delegierten Verordnung [EU] 2018/625) – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Vertrauensschutz“

1.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 25)

2.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke, die Linien auf einem Schuh darstellt – Positionsmarke, die aus zwei Balken an der Seite eines Schuhes besteht

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 27, 68-69, 72-76)

3.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Markenfähige Zeichen – Positionsmarke

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 4)

(vgl. Rn. 29-31)

4.      Gerichtliches Verfahren – Behandlung der Rechtssachen vor dem Gericht – Schutz der Parteien gegen die unangemessene Verwendung von Verfahrensstücken – Umfang

(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 89)

(vgl. Rn. 49, 50)

5.      Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Substanziierung des Widerspruchs – Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke – Umfang

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 151 Abs. 2; Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii)

(vgl. Rn. 92-94)

6.      Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Substanziierung des Widerspruchs – Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke – Veröffentlichung in der Datenbank „CTM-Online“ (jetzt „eSearch plus“) – Auswirkung

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 151 Abs. 2 und Art. 152; Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 19 Abs. 2 Buchst. a)

(vgl. Rn. 95, 96)

7.      Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Substanziierung des Widerspruchs – Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke – Auszug aus der Datenbank „CTM-Online“ des Amtes betreffend eine internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Ausschluss

(Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii)

(vgl. Rn. 102)

8.      Recht der Europäischen Union – Grundsätze – Vertrauensschutz – Voraussetzungen

(vgl. Rn. 112-113, 120)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 6. Juli 2016 (Sache R 408/2015‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Deichmann und Vans

Tenor

1.

Die Klage wird abgewiesen.

2.

Die Deichmann SE trägt die Kosten.