Urteil des Gerichtshofs (Erste Kammer) vom 21. Dezember 2016

Sidika Ucar und Recep Kilic gegen Land Berlin

Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Berlin

Vorlage zur Vorabentscheidung – Assoziierungsabkommen EWG‑Türkei – Beschluss Nr. 1/80 – Art. 7 Abs. 1 – Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines türkischen Arbeitnehmers, der dem regulären Arbeitsmarkt eines Mitgliedstaats angehört – Voraussetzungen – Fehlen eines Erfordernisses, wonach der türkische Arbeitnehmer während der ersten drei Jahre des Aufenthalts des Familienangehörigen dem regulären Arbeitsmarkt angehören muss

Verbundene Rechtssachen C-508/15 und C-509/15


Seitenanfang Dokumente der Rechtssache
Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Beschluss
ECLI:EU:C:2017:115		 14/02/2017 Ucar
Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Auswärtige Beziehungen
  • - Assoziierungsabkommen
Verfügbar in :
Urteil (ABl.)
03/02/2017 Ucar
Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Auswärtige Beziehungen
  • - Assoziierungsabkommen
Als PDF-Dokumente anzeigen
Urteil
ECLI:EU:C:2016:986		 21/12/2016 Ucar
Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Auswärtige Beziehungen
  • - Assoziierungsabkommen
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Urteil (Leitsätze)
ECLI:EU:C:2016:986		 21/12/2016 Ucar
Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Auswärtige Beziehungen
  • - Assoziierungsabkommen
Schlussanträge
ECLI:EU:C:2016:697		 15/09/2016 Ucar
Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Auswärtige Beziehungen
  • - Assoziierungsabkommen
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Antrag (ABl.)
18/12/2015 Ucar
Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Auswärtige Beziehungen
  • - Assoziierungsabkommen
Als PDF-Dokumente anzeigen
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

veröffentlicht in der digitalen Sammlung (Allgemeine Sammlung)

Gegenstand

Information nicht verfügbar

Systematische Übersicht

1.
-
3 Rechtsschutz
  3.04 Vorabentscheidungsersuchen
    3.04.02 Zuständigkeit des Gerichtshofs
-
6 Auswärtige Politik
  6.07 Völkerrechtliche Verträge
    6.07.15 Freihandels-, Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen usw.
      6.07.15.01 Türkei
-
6 Auswärtige Politik
  6.07 Völkerrechtliche Verträge
    6.07.15 Freihandels-, Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen usw.
      6.07.15.01 Türkei


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

Information nicht verfügbar

Schlussanträge


Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 24/09/2015

Datum der Schlussanträge

  • 15/09/2016

Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

21/12/2016


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Urteil: ABl. C. 53 vom 20.02.2017, S.16

Eingang: ABl. C. 16 vom 18.01.2016, S.15

Parteien

Ucar

Schrifttum

  1. Driguez, Laetitia: Accord d'association CEE-Turquie, Europe 2017 Février Comm. nº 2 p.17-18 (FR)
  2. Gutmann, Rolf: Aufenthaltsrecht nach Art. EWGTRASSBESCHL1_80 Artikel 7 ARB 1/80, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2017 p.540 (DE)
  3. Pfersich, Andreas: Assoziierungsabkommen EWG–Türkei, Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen, Angehöriger des regulären Arbeitsmarkts, erste drei Jahre nach den Nachzug, Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik 2017 p.94-95 (DE)



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Verwaltungsgericht Berlin - Deutschland

Gegenstand

  • Freizügigkeit der Arbeitnehmer
  • Auswärtige Beziehungen
  • - Assoziierungsabkommen

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Vorabentscheidungsersuchen
  • Vorabentscheidungsersuchen : Erledigung der Hauptsache

Spruchkörper

première chambre (Cour)

Berichterstatter

Silva de Lapuerta

Generalanwalt

Mengozzi

Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

  • Französisch