Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 20. Oktober 2021

St. Hippolyt Holding GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke Vital like nature – Ältere Unionsbildmarke VITAL – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

Rechtssache T-351/20



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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
19/11/2021 St. Hippolyt/ EUIPO - Raisioaqua (Vital like nature)
Urteil
ECLI:EU:T:2021:719
20/10/2021 St. Hippolyt/ EUIPO - Raisioaqua (Vital like nature)
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2021:719
20/10/2021 St. Hippolyt/ EUIPO - Raisioaqua (Vital like nature)
Klage (ABl.)
10/07/2020 St. Hippolyt/ EUIPO - Raisioaqua (Vital like nature)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.02 Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen
3 Rechtsschutz
  3.08 Verfahrensvorschriften
    3.08.04 Gegenstand, Anträge, Angriffs- und Verteidigungsmittel
      3.08.04.01 Formerfordernisse
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 05/06/2020

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

20/10/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

St. Hippolyt/ EUIPO - Raisioaqua (Vital like nature)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

dixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kornezov

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar