Sammlung der Rechtsprechung
noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")
Gegenstand
Information nicht verfügbar
Systematische Übersicht
|
1.
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
4.11.03.03.02.01 Begriff und Beurteilungskriterien |
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
4.11.03.03.02.05 Geprüfte Zeichen |
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
4.11.03.03.02.03 Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung |
Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften
Zitate in Gründen
Tenor
Information nicht verfügbar
Schlussanträge
Information nicht verfügbar
Datum
Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks
Datum der Schlussanträge
Information nicht verfügbar
Datum der Sitzung
Information nicht verfügbar
Verkündungsdatum
12/01/2022
Bezugsdaten
Veröffentlichung im Amtsblatt
Information nicht verfügbar
Parteien
Laboratorios Ern/ EUIPO - Malpricht (APIRETAL)
Schrifttum
Information nicht verfügbar
Analytische Verfahrensdaten
Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage
Information nicht verfügbar
Gegenstand
- Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- - Marken
Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts
Information nicht verfügbar
Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts
Information nicht verfügbar
Verfahren und Ergebnis
- Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet
Spruchkörper
sixième chambre (Tribunal)
Berichterstatter
Marcoulli
Generalanwalt
Information nicht verfügbar
Verfahrenssprache(n)
Sprache(n) der Schlussanträge
Information nicht verfügbar