Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 20. Oktober 2021

Standardkessel Baumgarte Holding GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Rechtssache T-617/20


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil
ECLI:EU:T:2021:708
20/10/2021 Standardkessel Baumgarte Holding/ EUIPO (Standardkessel)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
13/11/2020 Standardkessel Baumgarte Holding/ EUIPO (Standardkessel)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

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Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

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Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 05/10/2020

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

20/10/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Standardkessel Baumgarte Holding/ EUIPO (Standardkessel)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage

Spruchkörper

deuxième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Nõmm

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

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