Urteil des Gerichts (Neunte Kammer) vom 26. Januar 2022

Diego Kereskedelmi és Szolgáltató Kft. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke WOOD STEP LAMINATE FLOORING – Ältere internationale Wortmarke STEP – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Freier Warenverkehr

Rechtssache T-498/20


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
04/03/2022 Diego/ EUIPO - Forbo Financial Services (WOOD STEP LAMINATE FLOORING)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil
ECLI:EU:T:2022:26		 26/01/2022 Diego/ EUIPO - Forbo Financial Services (WOOD STEP LAMINATE FLOORING)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2022:26		 26/01/2022 Diego/ EUIPO - Forbo Financial Services (WOOD STEP LAMINATE FLOORING)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Klage (ABl.)
25/09/2020 Diego/ EUIPO - Forbo Financial Services (WOOD STEP LAMINATE FLOORING)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
-
3 Rechtsschutz
  3.08 Verfahrensvorschriften
    3.08.04 Gegenstand, Anträge, Angriffs- und Verteidigungsmittel
      3.08.04.01 Formerfordernisse
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.00 Allgemeines
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.01 Maßgebliche Verkehrskreise
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.07 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.02.07.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
            4.11.03.02.07.02.02 Angemeldete Bildmarken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 05/08/2020

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

26/01/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

Diego/ EUIPO - Forbo Financial Services (WOOD STEP LAMINATE FLOORING)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

neuvième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Zilgalvis

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar