Zeta Farmaceutici/ EUIPO - Specchiasol (EUPHYTOS)
Rechtssache T-515/21
Seitenanfang Dokumente der Rechtssache
Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil (ABl.)
13/01/2023 Zeta Farmaceutici/ EUIPO - Specchiasol (EUPHYTOS)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
Urteil
ECLI:EU:T:2022:722		 23/11/2022 Zeta Farmaceutici/ EUIPO - Specchiasol (EUPHYTOS)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
Verfügbar in :
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
01/10/2021 Zeta Farmaceutici/ EUIPO - Specchiasol (EUPHYTOS)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

Information nicht verfügbar

Systematische Übersicht

1.
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.00 Allgemeines
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.01 Begriff und Beurteilungskriterien
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.02 Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
          4.11.03.04.03.02 Klage beim Unionsrichter


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

Information nicht verfügbar

Schlussanträge

Information nicht verfügbar


Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 20/08/2021

Datum der Schlussanträge

Information nicht verfügbar

Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

23/11/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Zeta Farmaceutici/ EUIPO - Specchiasol (EUPHYTOS)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Information nicht verfügbar

Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Stattgabe

Spruchkörper

troisième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kingston

Generalanwalt

Information nicht verfügbar

Verfahrenssprache(n)

  • Italienisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar