Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 14. Juli 2021

Veronese gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Rechtssache T-749/20


Seitenanfang Dokumente der Rechtssache
Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil (ABl.)
13/08/2021 Veronese/ EUIPO - Veronese Design Company (VERONESE)
Urteil
ECLI:EU:T:2021:430
14/07/2021 Veronese/ EUIPO - Veronese Design Company (VERONESE)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
22/01/2021 Veronese/ EUIPO - Veronese Design Company (VERONESE)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
3 Rechtsschutz
  3.08 Verfahrensvorschriften
    3.08.08 Urteile und Beschlüsse
      3.08.08.02 Rechtskraft
3 Rechtsschutz
  3.02 Nichtigkeitsklage
    3.02.06 Wirkungen des Aufhebungsurteils
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.07 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.02.07.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
            4.11.03.02.07.02.02 Angemeldete Bildmarken


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

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Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 22/12/2020

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

14/07/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

Veronese/ EUIPO - Veronese Design Company (VERONESE)

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

deuxième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Nõmm

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Französisch

Sprache(n) der Schlussanträge

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