Aldi Einkauf/ EUIPO - Cantina sociale Tollo (ALDIANO)
Rechtssache T-429/21
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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
18/11/2022 Aldi Einkauf/ EUIPO - Cantina sociale Tollo (ALDIANO)
Urteil
ECLI:EU:T:2022:601
05/10/2022 Aldi Einkauf/ EUIPO - Cantina sociale Tollo (ALDIANO)
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2022:601
05/10/2022 Aldi Einkauf/ EUIPO - Cantina sociale Tollo (ALDIANO)
Klage (ABl.)
20/08/2021 Aldi Einkauf/ EUIPO - Cantina sociale Tollo (ALDIANO)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.01 Begriff und Beurteilungskriterien


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 14/07/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

05/10/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

Aldi Einkauf/ EUIPO - Cantina sociale Tollo (ALDIANO)

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Stattgabe

Spruchkörper

sixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Schwarcz

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar