Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 16. Juni 2021

Magnetec - Gesellschaft für Magnettechnologie mbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke CoolTUBE – Absolutes Eintragungshindernis – Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Rechtssache T-481/20


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil (ABl.)
16/07/2021 Magnetec/ EUIPO (CoolTUBE)
Urteil
ECLI:EU:T:2021:373
16/06/2021 Magnetec/ EUIPO (CoolTUBE)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
28/08/2020 Magnetec/ EUIPO (CoolTUBE)
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
          4.11.03.04.03.02 Klage beim Unionsrichter
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
          4.11.03.01.02.00 Allgemeines
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.00 Allgemeines
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
          4.11.03.01.02.00 Allgemeines
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.13 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.01.13.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
            4.11.03.01.13.02.01 Wortmarken


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 31/07/2020

Datum der Schlussanträge

Information nicht verfügbar

Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

16/06/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Magnetec/ EUIPO (CoolTUBE)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Information nicht verfügbar

Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Stattgabe

Spruchkörper

dixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kornezov

Generalanwalt

Information nicht verfügbar

Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar