Philip Morris Products/ EUIPO (TOGETHER. FORWARD.)
Rechtssache T-500/21
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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil
ECLI:EU:T:2022:609
05/10/2022 Philip Morris Products/ EUIPO (TOGETHER. FORWARD.)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
10/09/2021 Philip Morris Products/ EUIPO (TOGETHER. FORWARD.)
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
          4.11.03.01.02.004
11 null
  11.03 null
    11.03.01 null
      11.03.01.02 null
        11.03.01.02.014
11 null
  11.03 null
    11.03.01 null
      11.03.01.13 null
        11.03.01.13.02 null
          11.03.01.13.02.014
11 null
  11.03 null
    11.03.01 null
      11.03.01.00


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 16/08/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

05/10/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

Philip Morris Products/ EUIPO (TOGETHER. FORWARD.)

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

dixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kowalik-Bańczyk

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar