Gusachenka/ Rat
Rechtssache T-579/21
Seitenanfang Dokumente der Rechtssache
Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
16/06/2023 Gusachenka/ Rat
Urteil
ECLI:EU:T:2023:285
24/05/2023 Gusachenka/ Rat
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2023:285
24/05/2023 Gusachenka/ Rat
Klage (ABl.)
10/12/2021 Gusachenka/ Rat
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

Information nicht verfügbar

Systematische Übersicht

1.
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.04 Grundrechte
    1.04.03 Grundrechte
      1.04.03.47 Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.10 Gerichtliche Nachprüfung
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.01 Begriff der restriktiven Maßnahmen
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.10 Gerichtliche Nachprüfung
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.01 Rechtsquellen der Union
    1.01.02 Allgemeine Rechtsgrundsätze
      1.01.02.01 Gleichheitssatz und Diskriminierungsverbot
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.10 Gerichtliche Nachprüfung
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.01 Rechtsquellen der Union
    1.01.02 Allgemeine Rechtsgrundsätze
      1.01.02.06 Verhältnismäßigkeit
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.04 Grundrechte
    1.04.03 Grundrechte
      1.04.03.11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

Schlussanträge

Information nicht verfügbar


Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 05/11/2021

Datum der Schlussanträge

Information nicht verfügbar

Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

24/05/2023


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Gusachenka/ Rat

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Information nicht verfügbar

Gegenstand

  • Auswärtige Beziehungen
  • - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

cinquième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Stancu

Generalanwalt

Information nicht verfügbar

Verfahrenssprache(n)

  • Französisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar