Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 20. Oktober 2021

Roller GmbH & Co. KG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Bildmarke DORMILLO – Ältere Unionsbildmarke DORMILON – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Rechtssache T-596/20


Seitenanfang Dokumente der Rechtssache
Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
19/11/2021 Roller/ EUIPO - Flex Equipos de Descanso (DORMILLO)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Urteil
ECLI:EU:T:2021:721		 20/10/2021 Roller/ EUIPO - Flex Equipos de Descanso (DORMILLO)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
Verfügbar in :
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2021:721		 20/10/2021 Roller/ EUIPO - Flex Equipos de Descanso (DORMILLO)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
23/10/2020 Roller/ EUIPO - Flex Equipos de Descanso (DORMILLO)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

Information nicht verfügbar

Systematische Übersicht

1.
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
          4.11.03.04.03.02 Klage beim Unionsrichter
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.00 Allgemeines
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.02 Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.07 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.02.07.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
            4.11.03.02.07.02.02 Angemeldete Bildmarken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

Information nicht verfügbar

Schlussanträge

Information nicht verfügbar


Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 29/09/2020

Datum der Schlussanträge

Information nicht verfügbar

Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

20/10/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Roller/ EUIPO - Flex Equipos de Descanso (DORMILLO)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Information nicht verfügbar

Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

dixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Buttigieg

Generalanwalt

Information nicht verfügbar

Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar