Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 16. Juni 2021

Rezon OOD gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Rechtssache T-487/20


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil
ECLI:EU:T:2021:366
16/06/2021 Rezon/ EUIPO (imot .bg)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
18/09/2020 Rezon/ EUIPO (imot .bg)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

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Systematische Übersicht

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Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 04/08/2020

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

16/06/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Rezon/ EUIPO (imot .bg)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

troisième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kreuschitz

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Bulgarisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar