Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 12. Mai 2021

Tornado Boats International ApS gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Rechtssache T-167/20


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil
ECLI:EU:T:2021:257
12/05/2021 Tornado Boats International/ EUIPO - Haygreen (TORNADO)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
08/05/2020 Tornado Boats International/ EUIPO - Haygreen (TORNADO)
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.11 Bösgläubigkeit des Anmelders
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.11 Bösgläubigkeit des Anmelders
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.13 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.01.13.11 Bösgläubigkeit des Anmelders


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 20/03/2020

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

12/05/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Tornado Boats International/ EUIPO - Haygreen (TORNADO)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

cinquième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Mastroianni

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar