Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 12. Mai 2021

Sun Stars & Sons Pte Ltd gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Rechtssache T-638/19


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil
ECLI:EU:T:2021:256
12/05/2021 Sun Stars & Sons/ EUIPO - Valvis Holding (AC AQUA AC)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
08/11/2019 Sun Stars & Sons/ EUIPO - Valvis Holding (AC AQUA AC)
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
          4.11.03.04.03.02 Klage beim Unionsrichter
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.00 Allgemeines
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.01 Maßgebliche Verkehrskreise
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.02 Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.07 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.02.07.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
            4.11.03.02.07.02.03 Sonstige angemeldete Marken


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 25/09/2019

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

12/05/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Sun Stars & Sons/ EUIPO - Valvis Holding (AC AQUA AC)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

cinquième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Spielmann

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar