Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 12. Mai 2021

Bavaria Weed GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke BavariaWeed – Absolutes Eintragungshindernis – Marke, die gegen die öffentliche Ordnung verstößt – Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EU) 2017/1001 – Art. 7 Abs. 2 der Verordnung 2017/1001

Rechtssache T-178/20


Seitenanfang Dokumente der Rechtssache
Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
11/06/2021 Bavaria Weed/ EUIPO (BavariaWeed)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Urteil
ECLI:EU:T:2021:259		 12/05/2021 Bavaria Weed/ EUIPO (BavariaWeed)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
Verfügbar in :
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2021:259		 12/05/2021 Bavaria Weed/ EUIPO (BavariaWeed)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
15/05/2020 Bavaria Weed/ EUIPO (BavariaWeed)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

Information nicht verfügbar

Systematische Übersicht

1.
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.06 Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.06 Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.06 Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.13 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.01.13.06 Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen
            4.11.03.01.13.06.02 Bildmarken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.06 Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
          4.11.03.04.03.02 Klage beim Unionsrichter
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.00 Allgemeines
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.00 Allgemeines


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

Information nicht verfügbar

Schlussanträge

Information nicht verfügbar


Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 06/04/2020

Datum der Schlussanträge

Information nicht verfügbar

Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

12/05/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Bavaria Weed/ EUIPO (BavariaWeed)

Schrifttum

  1. Basire, Yann: RMUE 2017/1001, art. 7, §1 sous f) et §2 – Contrariété à l’ordre public – Marque figurative, Propriétés intellectuelles 2022, n° 82, p. 88-90 (FR)



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Information nicht verfügbar

Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

dixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kornezov

Generalanwalt

Information nicht verfügbar

Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar