just-organic.com/ EUIPO (JUST ORGANIC)
Rechtssache T-802/21
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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil
ECLI:EU:T:2022:599
05/10/2022 just-organic.com/ EUIPO (JUST ORGANIC)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
28/01/2022 just-organic.com/ EUIPO (JUST ORGANIC)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.034
11 null
  11.03 null
    11.03.01 null
      11.03.01.034
11 null
  11.03 null
    11.03.01 null
      11.03.01.13 null
        11.03.01.13.03 null
          11.03.01.13.03.024
11 null
  11.03 null
    11.03.01 null
      11.03.01.00


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 23/12/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

05/10/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

just-organic.com/ EUIPO (JUST ORGANIC)

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

deuxième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Tomljenović

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

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