bett1.de/ EUIPO - XXXLutz Marken (BODY STAR)
Rechtssache T-537/21
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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil
ECLI:EU:T:2022:596
05/10/2022 bett1.de/ EUIPO - XXXLutz Marken (BODY STAR)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
01/10/2021 bett1.de/ EUIPO - XXXLutz Marken (BODY STAR)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.004
11 null
  11.03 null
    11.03.02 null
      11.03.02.02 null
        11.03.02.02.024
11 null
  11.03 null
    11.03.02 null
      11.03.02.02 null
        11.03.02.02.014
11 null
  11.03 null
    11.03.02 null
      11.03.02.07 null
        11.03.02.07.02 null
          11.03.02.07.02.01


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 01/09/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

05/10/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

bett1.de/ EUIPO - XXXLutz Marken (BODY STAR)

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet
  • Nichtigkeitsklage : Stattgabe

Spruchkörper

deuxième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Schalin

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar