Seitenanfang Dokumente der Rechtssache
Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
05/05/2023 CIMV/ Kommission
Urteil
ECLI:EU:T:2023:172
29/03/2023 CIMV/ Kommission
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2023:172
29/03/2023 CIMV/ Kommission
Klage (ABl.)
18/02/2022 CIMV/ Kommission
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
3 Rechtsschutz
  3.02 Nichtigkeitsklage
    3.02.04 Klagegründe
      3.02.04.01 Vertragsverletzung
2 Institutioneller Rahmen der Europäischen Union
  2.06 Finanzvorschriften
    2.06.01 Haushaltsgrundsätze und -regeln
2 Institutioneller Rahmen der Europäischen Union
  2.06 Finanzvorschriften
    2.06.01 Haushaltsgrundsätze und -regeln
2 Institutioneller Rahmen der Europäischen Union
  2.05 Rechtsakte der Union
    2.05.06 Begründung
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.01 Rechtsquellen der Union
    1.01.02 Allgemeine Rechtsgrundsätze
      1.01.02.03 Vertrauensschutz
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.04 Grundrechte
    1.04.03 Grundrechte
      1.04.03.41 Recht auf eine gute Verwaltung
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.01 Rechtsquellen der Union
    1.01.02 Allgemeine Rechtsgrundsätze
      1.01.02.06 Verhältnismäßigkeit


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 13/01/2022

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

29/03/2023


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

CIMV/ Kommission

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Forschung und technologische Entwicklung

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

huitième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kecsmár

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Französisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar