Dang
Rechtssache C-39/12
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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Streichung (ABl.)
21/09/2012 Dang
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Beschluss
ECLI:EU:C:2012:359
18/06/2012 Dang
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Antrag (ABl.)
30/03/2012 Dang
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Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

Vorabentscheidungsersuchen – Bundesgerichtshof – Einschleusen von Ausländern in das Hoheitsgebiet – Auslegung der Art. 21 und 34 der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) (ABl. L 243, S. 1) – Einzelstaatliche Rechtsvorschrift, die eine strafrechtliche Ahndung des Schleusers vorsieht, der rechtswidrig Ausländer in das Hoheitsgebiet einschleust – Anwendung von Sanktionen, wenn es sich um Ausländer handelt, die ein Visum durch arglistige Täuschung von einer zuständigen Behörde eines anderen Mitgliedstaats erhalten haben, aber dieses noch nicht nach Maßgabe der Verordnung aufgehoben wurde

Systematische Übersicht

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Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 27/01/2012

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

18/06/2012


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Eingang: ABl. C. 118 vom 21.04.2012, S.11

Streichung: ABl. C. 303 vom 06.10.2012, S.21

Parteien

Dang

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Bundesgerichtshof - Deutschland

Gegenstand

  • Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Aufenthaltsgesetz (AufenthG), die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG), Paragraph 95 Abs. 1, 96 Abs. 1 et 97 Abs. 2

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Vorabentscheidungsersuchen

Spruchkörper

président de la Cour (Cour)

Berichterstatter

Cunha Rodrigues

Generalanwalt

Sharpston

Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar