Omeliyanyuk/ Rat
Rechtssache T-557/21
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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
16/06/2023 Omeliyanyuk/ Rat
Urteil
ECLI:EU:T:2023:284
24/05/2023 Omeliyanyuk/ Rat
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2023:284
24/05/2023 Omeliyanyuk/ Rat
Klage (ABl.)
10/12/2021 Omeliyanyuk/ Rat
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
2 Institutioneller Rahmen der Europäischen Union
  2.05 Rechtsakte der Union
    2.05.06 Begründung
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.08 Begründung
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.04 Grundrechte
    1.04.03 Grundrechte
      1.04.03.47 Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.10 Gerichtliche Nachprüfung
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.01 Begriff der restriktiven Maßnahmen
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.10 Gerichtliche Nachprüfung
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.01 Rechtsquellen der Union
    1.01.02 Allgemeine Rechtsgrundsätze
      1.01.02.06 Verhältnismäßigkeit
1 Rechtsordnung der Europäischen Union
  1.09 Diskriminierungsverbot und Unionsbürgerschaft
    1.09.03 Einreise- und Aufenthaltsrecht
      1.09.03.00 Allgemeines
6 Auswärtige Politik
  6.01 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
    6.01.01 Restriktive Maßnahmen - Einfrieren von Geldern und verschiedene Verbote
      6.01.01.00 Allgemeines


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 05/11/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

24/05/2023


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Omeliyanyuk/ Rat

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Information nicht verfügbar

Gegenstand

  • Auswärtige Beziehungen
  • - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

cinquième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Stancu

Generalanwalt

Information nicht verfügbar

Verfahrenssprache(n)

  • Französisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar