Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 13. Juli 2022

Unimax Stationery gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Rechtssache T-369/21


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
02/09/2022 Unimax Stationery/ EUIPO - Mitsubishi Pencil (uni)
Urteil
ECLI:EU:T:2022:451
13/07/2022 Unimax Stationery/ EUIPO - Mitsubishi Pencil (uni)
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2022:451
13/07/2022 Unimax Stationery/ EUIPO - Mitsubishi Pencil (uni)
Klage (ABl.)
06/08/2021 Unimax Stationery/ EUIPO - Mitsubishi Pencil (uni)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.13 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.01.13.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
            4.11.03.01.13.02.02 Bildmarken
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.02 Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
          4.11.03.04.03.01 Beschwerde bei den Beschwerdekammern


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 30/06/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

13/07/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Unimax Stationery/ EUIPO - Mitsubishi Pencil (uni)

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

sixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Marcoulli

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

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