Urteil des Gerichts (Neunte Kammer) vom 22. Juni 2022

Beveland, SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionswortmarke BUCANERO – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 18 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung 2017/1001 – Form, die nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft beeinflusst wird – Nachweis der ernsthaften Benutzung

Rechtssache T-29/21


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
22/07/2022 Beveland/ EUIPO - Super B (BUCANERO)
Urteil
ECLI:EU:T:2022:388
22/06/2022 Beveland/ EUIPO - Super B (BUCANERO)
Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2022:388
22/06/2022 Beveland/ EUIPO - Super B (BUCANERO)
Klage (ABl.)
19/02/2021 Beveland/ EUIPO - Super B (BUCANERO)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.01 Begriff und Beurteilungskriterien
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.02 Benutzung der Marke in einer von ihrer Eintragung abweichenden Form
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.05 Geprüfte Zeichen
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.00 Allgemeines
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.00 Allgemeines
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.01 Begriff und Beurteilungskriterien


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 20/01/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

22/06/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Beveland/ EUIPO - Super B (BUCANERO)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

neuvième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Perišin

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Spanisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar