Epsilon Data Management/ EUIPO - Epsilon Technologies (EPSILON TECHNOLOGIES)
Rechtssache T-512/21
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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Urteil
ECLI:EU:T:2022:710
16/11/2022 Epsilon Data Management/ EUIPO - Epsilon Technologies (EPSILON TECHNOLOGIES)
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
24/09/2021 Epsilon Data Management/ EUIPO - Epsilon Technologies (EPSILON TECHNOLOGIES)
Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

Gegenstand

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Systematische Übersicht

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Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 20/08/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

16/11/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

Epsilon Data Management/ EUIPO - Epsilon Technologies (EPSILON TECHNOLOGIES)

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

deuxième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kukovec

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar