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  • Aktenzeichen = C-396/15P

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Ergebnis der Suche: 1 Rechtssache(n) 1 analysierte(s) Dokument(e)
  • 1/1 C-396/15 P - Shoe Branding Europe / adidas [Erledigte Rechtssache]
    • Verfahren zur Hauptsache
      • Beschluss des Gerichtshofs (Sechste Kammer) vom 17. Februar 2016

        Shoe Branding Europe BVBA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

        Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 65 – Positionsmarke – Zwei auf einem Schuh seitlich angebrachte Parallelstreifen – Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftsbildmarken, der nationalen Bildmarken und der internationalen Registrierung, die jeweils aus drei auf Schuhen oder Kleidungsstücken angebrachten Parallelstreifen bestehen – Zurückweisung des Widerspruchs

        Rechtssache C-396/15 P



        Sammlung der Rechtsprechung

        noch nicht veröffentlicht (Amtliche Sammlung - Abschnitt "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")



        Detaillierte Angaben