Dienststellen des Gerichtshofs

Der Gerichtshof der Europäischen Union wird bei der Erfüllung seiner Aufgaben von zahlreichen Dienststellen unterstützt. Sie unterstehen dem Kanzler des Gerichtshofs, unter Aufsicht des Präsidenten des Gerichtshofs.

Organisationsstruktur des Gerichtshofs

Die Dienststellen lassen sich drei Hauptgruppen zuordnen:

  1. Verwaltungsdienste: Diese Dienststellen unterstehen der Generaldirektion Verwaltung. Sie kümmern sich um die interne Verwaltung des Gerichtshofs (z. B. in den Bereichen Personal, Finanzen und Gebäude).
  2. Sprachendienste: Diese Dienststellen unterstehen der Generaldirektion Multilingualismus. Sie kümmern sich um die Übersetzung von juristischen Fachtexten und die Verdolmetschung von mündlichen Verhandlungen in die 24 Amtssprachen der Europäischen Union.
  3. Informationsdienste: Diese Dienststellen unterstehen der Generaldirektion Information. Sie kümmern sich um die Informationstechnologie, die Bibliothek, die Kommunikation und die Besucher.

Der Gerichtshof verfügt außerdem über eine Direktion Wissenschaftlicher Dienst und Dokumentation. Diese unterstützt ihn bei der Rechtsvergleichung und der Veröffentlichung seiner Entscheidungen.

Die Direktion Protokoll und Besuche organisiert offizielle Besuche und andere protokollarische Veranstaltungen sowie Seminare und Führungen für Besuchergruppen.

Alle diese Dienststellen sind sowohl für den Gerichtshof als auch für das Gericht tätig.

Der Gerichtshof und das Gericht haben jeweils eine eigene Kanzlei. Für die Parteien ist dies die erste Anlaufstelle beim Gerichtshof. Die Kanzleien sorgen für einen reibungslosen Ablauf der Verfahren. Sie sind für die Entgegennahme, Übermittlung und Aufbewahrung aller verfahrensbezogenen Dokumente zuständig.

  • Organigramm der Dienststellen des Organs

    (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    icon pdf
    • BG (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • ES (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • CS (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • DA (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • DE (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • ET (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • EL (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • EN (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • FR (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • HR (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • IT (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • LV (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • LT (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • HU (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • MT (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • NL (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • PL (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • PT (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • RO (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • SK (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • SL (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • FI (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
    • SV (PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)
  • Die Kanzlei des Gerichtshofs sorgt für den reibungslosen Ablauf der Verfahren und damit für eine ordnungsgemäße Rechtspflege. Sie führt die Akten, organisiert die mündlichen Verhandlungen, aktualisiert und pflegt die Verfahrensdatenbanken und kümmert sich um den Schriftverkehr mit den Parteien.

  • Die Kanzlei des Gerichts sorgt für den reibungslosen Ablauf der Verfahren und damit für eine ordnungsgemäße Rechtspflege. Sie führt die Akten, organisiert die mündlichen Verhandlungen, aktualisiert und pflegt die Verfahrensdatenbanken und kümmert sich um den Schriftverkehr mit den Parteien.

  • Die Generaldirektion Verwaltung nimmt Verwaltungsaufgaben wahr, um den Gerichtshof der Europäischen Union mit den personellen und finanziellen Mitteln auszustatten, die er für ein reibungsloses Funktionieren benötigt. Sie sorgt auch für bestmögliche Arbeitsbedingungen und für die Sicherheit der Mitglieder und Bediensteten des Gerichtshofs.

  • Die Direktion Humanressourcen ist für die Personalpolitik des Gerichtshofs der Europäischen Union zuständig. Sie schlägt in diesem Bereich Maßnahmen vor und führt sie durch. Sie ist dabei an die Vorgaben des Statuts der Beamten und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union gebunden.

  • Die Direktion Haushalt und Finanzangelegenheiten ist für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans und die Rechnungsführung zuständig. Dabei stellt sie sicher, dass die einschlägigen Vorschriften (z. B. Haushaltsordnung, Standards für die interne Revision) eingehalten werden.

  • Die Direktion Gebäude und Sicherheit ist für die Gebäude, die Güter und die Sicherheit des Gerichtshofs der Europäischen Union zuständig. Sie sorgt im Interesse der Mitglieder und Bediensteten, aber auch der Besucher für bestmögliche Arbeitsbedingungen und Sicherheit.

  • Die Generaldirektion Multilingualismus sorgt dafür, dass mündliche Verhandlungen in alle Amtssprachen der Europäischen Union verdolmetscht und Dokumente in alle diese Sprachen übersetzt werden. Sowohl die Verdolmetschung als auch die Übersetzungen müssen höchsten Ansprüchen genügen.

  • Beim Gerichtshof der Europäischen Union werden mündliche Verhandlungen simultan verdolmetscht. Dafür ist die Direktion Dolmetschen zuständig. Die Dolmetscherteams werden nach der Verfahrenssprache, den beteiligten Mitgliedstaaten und den Bedürfnissen der Mitglieder und Besucher zusammengestellt. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass alle Bürger unabhängig von ihrer Sprache gleichen Zugang zum Gerichtshof haben.

  • Beim Gerichtshof der Europäischen Union werden juristische Fachtexte in die 24 Amtssprachen der Europäischen Union übersetzt, pro Jahr rund 1,3 Mio. Seiten. Bewältigt wird diese kolossale Aufgabe vom Übersetzungsdienst.

  • In der Generaldirektion Information sind alle Dienststellen zusammengefasst, die beim Gerichtshof der Europäischen Union mit der Verarbeitung und Verbreitung von Informationen befasst sind.

  • Die Direktion Informationstechnologien entwickelt und verwaltet die EDV-Systeme des Gerichtshofs der Europäischen Union. Sie setzt dessen IT‑Strategie um und ist für den IT‑Betrieb, die IT‑Sicherheit und Multimediadienste zuständig.

  • Die Direktion Bibliothek verwaltet die Bücherbestände der Bibliothek des Gerichtshofs der Europäischen Union, immer mehr auch digitale Inhalte, die online zur Verfügung stehen. Sie führt den Katalog der Bibliothek und veröffentlicht die Rechtsprechung des Gerichtshofs. Zu ihren Aufgaben gehört auch der Empfang externer Besucher.

  • Die Direktion Kommunikation ist für die gesamte interne und externe Kommunikation des Gerichtshofs der Europäischen Union zuständig. Sie organisiert auch Informationsveranstaltungen. Sie ist es, die letztlich jene Transparenz herstellt, auf die der Gerichtshof so großen Wert legt.

  • Die Direktion Protokoll und Besuche ist für die offiziellen Veranstaltungen und Aktivitäten des Gerichtshofs der Europäischen Union zuständig. Sie besteht aus dem Team Protokoll, dem Referat Seminare und Besuche und einer Stelle, die die Kunstwerke betreut, die dem Gerichtshof geschenkt oder als Leihgabe überlassen wurden.

  • Die Direktion Wissenschaftlicher Dienst und Dokumentation steht dem Gerichtshof der Europäischen Union mit ihrem Fachwissen auf dem Gebiet der Rechtsvergleichung zur Seite und unterstützt ihn bei der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Rechtsprechung. Sie führt bei Vorabentscheidungsersuchen und Rechtsmitteln eine Vorprüfung durch, erstellt Gutachten und fasst wichtige Urteile zusammen. Sie pflegt die Datenbanken des Gerichtshofs und erleichtert damit die juristische Recherche. Außerdem verfolgt sie die Entwicklungen im Unionsrecht, im nationalen Recht und im Bereich der Menschenrechte und koordiniert das Justizielle Netzwerk der Europäischen Union.

  • Beim Gerichtshof der Europäischen Union ist das Referat Projekte und Koordinierung im Bereich Terminologie für die rechtsvergleichende, multilinguale Terminologiearbeit zuständig.

  • Der Rechtsberater für Verwaltungsangelegenheiten berät den Gerichtshof der Europäischen Union in Verwaltungsangelegenheiten und vertritt ihn in Rechtsstreitigkeiten mit Bediensteten und in anderen Verfahren.

  • Der Datenschutzbeauftragte (DSB) stellt sicher, dass der Gerichtshof der Europäischen Union bei Tätigkeiten, die nicht zu seiner Rechtsprechungstätigkeit zählen, die Datenschutzvorschriften einhält. Er berät unabhängig über die entsprechenden Pflichten des Organs. Außerdem führt er ein öffentliches Register der Datenverarbeitungstätigkeiten und ist Ansprechpartner für Anfragen zu personenbezogenen Daten, die vom Gerichtshof verarbeitet werden.

  • Der Interne Prüfer ist eine unabhängige Instanz, die für die Überprüfung der ordnungsgemäßen Funktionsweise der Systeme und Verfahren zum Vollzug des Haushaltsplans des Gerichtshofs der Europäischen Union zuständig ist. Mit seinen unabhängigen, objektiven und risikobasierten Feststellungen und Empfehlungen setzt er sich für die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung ein und hilft dem Gerichtshof dabei, seine Ziele zu erreichen.