Repertorium der Rechtsprechung

Worum handelt es sich?

Das Repertorium der Rechtsprechung enthält zu jedem Urteil oder Beschluss Schlüsselwortketten und Leitsätze, die Aufschluss über die wichtigsten Rechtsfragen geben, die entschieden wurden. Es werden auch die betreffenden Randnummern der Entscheidung angegeben. Das Repertorium der Rechtsprechung wird wöchentlich aktualisiert.

Inhalte

Die Einträge im Repertorium der Rechtsprechung enthalten Schlüsselwortketten und Leitsätze, die den wesentlichen Inhalt der betreffenden Entscheidung(en) des Gerichtshofs in knapper Form wiedergeben.

Die Schlüsselwortketten sind jeweils mit einen Link zu der betreffenden Entscheidung versehen. Außerdem sind die Randnummern der Entscheidung angegeben, auf die sie sich beziehen. In manchen Fällen folgt ein Leitsatz, der die wesentlichen rechtlichen Erwägungen der betreffenden Entscheidung zusammenfasst, mitunter auch den zugrunde liegenden Sachverhalt.

Innerhalb der einzelnen Rubriken sind die Einträge chronologisch (Datum der Entscheidung) angeordnet. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird in Fällen, in denen die Schlüsselwortkette oder der Leitsatz einer neuen Entscheidung mit einem bestehenden Eintrag übereinstimmt, nur ein Verweis auf die neue Entscheidung und die entsprechenden Randnummern dieser Entscheidung hinzugefügt.

Das Repertorium der Rechtsprechung ist nur auf Französisch verfügbar.

Systematik

Das Repertorium der Rechtsprechung ist in acht (1954 bis 2009) bzw. neun Abschnitte (seit 2010, Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon) unterteilt. Querverweise erleichtern den Wechsel zwischen den beiden Gliederungssystemen.

Die Abschnitte sind jeweils in zahlreiche Kapitel und Unterkapitel unterteilt. Insgesamt gibt es mehr als 1 500 Rubriken.

 

Systematische Gliederung nach dem Vertrag von Lissabon 
(für die Rechtsprechung ab 2010)

  1. Rechtsordnung der Europäischen Union
  2. Institutioneller Rahmen der Europäischen Union
  3. Rechtsstreitigkeiten
  4. Innenpolitik der Europäischen Union
  5. Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete
  6. Außenpolitik
  7. Allgemeine und Schlussbestimmungen
  8. Beitritt neuer Mitgliedstaaten
  9. Öffentlicher Dienst

 

Systematische Gliederung vor dem Vertrag von Lissabon 
(für die Rechtsprechung von 1954 bis 2009)

  1. Gemeinschaftsrechtsordnung
  2. Europäische Gemeinschaft (EWG/EG)
  3. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS/KS)
  4. Europäische Atomgemeinschaft (EAG/EA)
  5. Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen
  6. Öffentliches Dienstrecht
  7. Europäische Union (EU)
  8. Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht