Urteil des Gerichtshofes (Erste Kammer) vom 9. März 2006.
Matratzen Concord AG gegen Hukla Germany SA.
Ersuchen um Vorabentscheidung: Audiencia Provincial de Barcelona - Spanien.
Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b und c der Richtlinie 89/104/EWG - Eintragungshindernisse - Artikel 28 EG und 30 EG - Freier Warenverkehr - Maßnahme gleicher Wirkung - Rechtfertigung - Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums - In einem Mitgliedstaat eingetragene nationale Wortmarke - Marke, die aus einem Wort gebildet ist, das der Sprache eines anderen Mitgliedstaats entlehnt ist, in der es keine Unterscheidungskraft und/oder beschreibenden Charakter in Bezug auf die Waren hat, für die die Marke eingetragen wurde.
Rechtssache C-421/04.
Sammlung der Rechtsprechung
2006 I-02303
Links zu den Texten
|
Curia |
EUR-Lex |
Autres Liens |
Schlussanträge
ECLI:EU:C:2005:720 |
|
|
|
Urteil
ECLI:EU:C:2006:164 |
|
|
|