Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 20. Juli 2017

Windfinder R&L GmbH & Co. KG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke Windfinder – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlen eines beschreibenden Charakters – Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Sprachliche Neuschöpfung – Kein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang mit bestimmten von der Markenanmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen – Abänderungsbefugnis

Rechtssache T-395/16

Sammlung der Rechtsprechung

veröffentlicht in der digitalen Sammlung (Allgemeine Sammlung - Teil "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

(Angefochtene Entscheidung: R 1206/2015-5)

• (Rechtsmittel: Beim Gerichtshof anhängige Rechtssache C-553/17 P)