Beschluss des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 15. Juli 2021

Roxtec AB gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionsbildmarke, die ein oranges Quadrat mit sieben schwarzen konzentrischen Kreisen darstellt – Absolutes Eintragungshindernis – Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist – Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung [EU] 2017/1001)

Rechtssache T-455/20

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(Angefochtene Entscheidung: R 2385/2018-2)