Urteil des Gerichts (Neunte Kammer) vom 15. Dezember 2016
Novartis AG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Unionsmarke – Anmeldungen von Unionsbildmarken, die einen grauen Bogen und einen grünen Bogen darstellen – Absolutes Eintragungshindernis – Unterscheidungskraft – Einfachheit des Zeichens – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Verbundene Rechtssachen T-678/15 und T-679/15
veröffentlicht in der digitalen Sammlung (Allgemeine Sammlung - Teil "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")