Sammlung der Rechtsprechung
noch nicht veröffentlicht (Allgemeine Sammlung)
Gegenstand
Information nicht verfügbar
Systematische Übersicht
|
1.
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
4.11.03.04.03.01 Beschwerde bei den Beschwerdekammern |
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
4.11.03.04.04 Verfahrensvorschriften
4.11.03.04.04.06 Verteidigungsrechte |
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
4.11.03.04.03.01 Beschwerde bei den Beschwerdekammern |
Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften
Zitate in Gründen
Information nicht verfügbar
Tenor
Information nicht verfügbar
Schlussanträge
Information nicht verfügbar
Datum
Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks
Datum der Schlussanträge
Information nicht verfügbar
Datum der Sitzung
Information nicht verfügbar
Verkündungsdatum
17/04/2024
Bezugsdaten
Veröffentlichung im Amtsblatt
Information nicht verfügbar
Parteien
Insider/ EUIPO - Alaj (in Insajderi)
Schrifttum
Information nicht verfügbar
Analytische Verfahrensdaten
Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage
Information nicht verfügbar
Gegenstand
- Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- - Marken
Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts
Information nicht verfügbar
Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts
Information nicht verfügbar
Verfahren und Ergebnis
Spruchkörper
huitième chambre (Tribunal)
Berichterstatter
Kecsmár
Generalanwalt
Information nicht verfügbar
Verfahrenssprache(n)
Sprache(n) der Schlussanträge
Information nicht verfügbar