M. E. u.a.
Rechtssache C-493/10 (Verbundene Rechtssachen C-411/10, C-493/10)
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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Beschluss
ECLI:EU:C:2011:308		 16/05/2011 M. E. u.a.
Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge
  • Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge
  • Grundrechte
  • - Charta der Grundrechte
  • Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
  • - Asylpolitik
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Antrag (ABl.)
15/01/2011 M. E. u.a.
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Beschluss
ECLI:EU:C:2010:666		 09/11/2010 M. E. u.a.
Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge
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Schlussanträge
ECLI:EU:C:2011:610		 22/09/2011 M. E. u.a.
Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge
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Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

Vorabentscheidungsersuchen – High Court of Ireland – Auslegung von Art. 3 Abs. 2 und Art. 18 der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist (ABl. L 50, S. 1) – Verfahren zur Bestimmung des für die Prüfung von Asylanträgen, die von Angehörigen vom Drittstaat (Afghanistan, Iran und Algerien) eingereicht wurden, zuständigen Mitgliedstaats – Verpflichtung eines Mitgliedstaats, die Zuständigkeit für die Prüfung eines Asylantrags auf der Grundlage des Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 zu übernehmen, falls die Gefahr eines Verstoßes gegen Grundrechte des Asylbewerbers besteht und/oder falls die von den Richtlinien 2003/9/EG, 2004/83/EG und 2005/85/EG aufgestellten Mindestanforderungen von dem für den Antrag nach den Kriterien der Verordnung zuständigen Mitgliedstaats nicht angewandt wurden

Systematische Übersicht

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Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

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Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 11/10/2010

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

16/05/2011


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

M. E. u.a.

Schrifttum

  1. Carlier, Jean-Yves: Droit européen des migrations, Journal de droit européen 2014 nº 207 p.105-114 (FR)



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

High Court (Irlande) - Irland

Gegenstand

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    Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

    Refugee Act, 1996

    Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

    Convention européenne de sauvegarde des Droits de l'Homme et des Libertés fondamentales (04/11/1950), art. 3 Convention de Genève relative au statut des réfugiés (28/07/1951)

    Verfahren und Ergebnis

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      Spruchkörper

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      Berichterstatter

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      Generalanwalt

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      Verfahrenssprache(n)

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        Sprache(n) der Schlussanträge

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