Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 22. Juni 2022

Puma SE gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionswortmarke FRAAS – Ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzung für die Waren, für die die Marke eingetragen worden ist – Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001) – Nachweis der ernsthaften Benutzung

Rechtssache T-329/21


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
22/07/2022 Puma/ EUIPO - V. Fraas (FRAAS)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil
ECLI:EU:T:2022:379		 22/06/2022 Puma/ EUIPO - V. Fraas (FRAAS)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2022:379		 22/06/2022 Puma/ EUIPO - V. Fraas (FRAAS)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
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  • - Marken
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Klage (ABl.)
09/07/2021 Puma/ EUIPO - V. Fraas (FRAAS)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.01 Begriff und Beurteilungskriterien
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.04 Verfahrensvorschriften
          4.11.03.04.04.00 Allgemeines
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.05 Geprüfte Zeichen
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.01 Begriff und Beurteilungskriterien
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.02 Benutzung der Marke in einer von ihrer Eintragung abweichenden Form
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.03 Andere materiell-rechtliche Fragen
        4.11.03.03.02 Ernsthafte Benutzung der Marke
          4.11.03.03.02.04 Teilweise Benutzung


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 10/06/2021

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

22/06/2022


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Puma/ EUIPO - V. Fraas (FRAAS)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

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Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

deuxième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Tomljenović

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar