Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 1. Dezember 2021

Gabriele Schmid gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionsbildmarke Steirisches Kürbiskernöl g. g. A GESCHÜTZTE GEOGRAFISCHE ANGABE – Absolutes Eintragungshindernis – Marke, die Abzeichen, Embleme oder Wappen enthält – Emblem eines Tätigkeitsbereichs der Union – Geschützte geografische Angaben – Art. 7 Abs. 1 Buchst. i der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. i der Verordnung [EU] 2017/1001)

Rechtssache T-700/20


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
14/01/2022 Schmid/ EUIPO - Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark (Steirisches Kürbiskernöl g.g.A)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Urteil
ECLI:EU:T:2021:851		 01/12/2021 Schmid/ EUIPO - Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark (Steirisches Kürbiskernöl g.g.A)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Zusammenfassung
ECLI:EU:T:2021:851		 01/12/2021 Schmid/ EUIPO - Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark (Steirisches Kürbiskernöl g.g.A)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Klage (ABl.)
08/01/2021 Schmid/ EUIPO - Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark (Steirisches Kürbiskernöl g.g.A)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Sammlung der Rechtsprechung

noch nicht veröffentlicht (Allgemeine Sammlung)

Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.09 Marken, die andere Abzeichen, Embleme oder Wappen enthalten
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4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.09 Marken, die andere Abzeichen, Embleme oder Wappen enthalten


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 24/11/2020

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

01/12/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

Schmid/ EUIPO - Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark (Steirisches Kürbiskernöl g.g.A)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Stattgabe

Spruchkörper

dixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Petrlík

Generalanwalt

Information nicht verfügbar

Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar