Sammlung der Rechtsprechung
veröffentlicht in der digitalen Sammlung (Allgemeine Sammlung - Teil "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")
Gegenstand
Information nicht verfügbar
Systematische Übersicht
1.
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
4.11.03.02.02.00 Allgemeines
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
4.11.03.02.02.01 Maßgebliche Verkehrskreise
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
4.11.03.02.07 Geprüfte Zeichen
4.11.03.02.07.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
4.11.03.02.07.02.01 Angemeldete Wortmarken
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.00 Allgemeines
|
|
|
4 Innenpolitik der Europäischen Union
4.11 Rechtsangleichung
4.11.03 Unionsmarke
4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
4.11.03.02.02.00 Allgemeines
|
Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften
Zitate in Gründen
Tenor
Information nicht verfügbar
Schlussanträge
Information nicht verfügbar
Datum
Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks
Datum der Schlussanträge
Information nicht verfügbar
Datum der Sitzung
Information nicht verfügbar
Verkündungsdatum
15/03/2023
Bezugsdaten
Veröffentlichung im Amtsblatt
Information nicht verfügbar
Parteien
Novartis/ EUIPO - AstraZeneca (BREZTRI)
Schrifttum
Information nicht verfügbar
Analytische Verfahrensdaten
Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage
Information nicht verfügbar
Gegenstand
- Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- - Marken
Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts
Information nicht verfügbar
Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts
Information nicht verfügbar
Verfahren und Ergebnis
- Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet
Spruchkörper
huitième chambre (Tribunal)
Berichterstatter
Kornezov
Generalanwalt
Information nicht verfügbar
Verfahrenssprache(n)
Sprache(n) der Schlussanträge
Information nicht verfügbar